Markenrecht: KLAKA Rechtsanwälte für Bayrische Motoren Werke AG (BMW AG)

Uns liegt eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung von der Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte vor. Im Auftrag der BMW AG (Bayrische Motoren Werke AG) wurde die unberechtigte Nutzung von der eingetragenen Marke „M“ abgemahnt. Beim Erhalt eines solchen Abmahnschreibens erfahren Sie hier, wie reagiert werden kann.

Markenrechtsverletzung an der eingetragenen Marke „M“

Die KLAKA Rechtsanwälte aus München sind für zahlreiche Unternehmen tätig, wie unter anderem die Bayrische Motoren Werke AG, die verkürzt auch als BMW AG bekannt ist. Die Kanzlei wurde beauftragt, weil ein Verstoß gegen geltendes Markenrecht vermutet wird. Im konkreten Fall wurde in der uns vorliegenden Abmahnung der unerlaubte Gebrauch der eingetragenen Marke „M“ abgemahnt. So soll ein abgemahnter Händler auf dem Internetportal „mobile.de“ eine Firmenbezeichnung genutzt haben, die ein solch geschütztes „M“ beinhaltet. Da dem Händler dafür keine Genehmigung vorlag und laut den KLAKA Rechtsanwälten eine „gedankliche Verknüpfung“ zu der bestehende Marke von der BMW AG bestünde, folgte eine Abmahnung durch die KLAKA Rechtsanwälte.

Was fordern die KLAKA Rechsanwälte in einer markenrechtlichen Abmahnung?

Die weltweit bekannte Marke BMW AG geht konsequent gegen Plagiate oder Personen vor, die durch Nutzung der eingetragenen unverkennbaren Zeichen ohne Genehmigung profitieren wollen. Abgemahnte sollten ein solches Abmahnschreiben wegen Verletzung des Markenrechts durch die KLAKA Rechtsanwälte unbedingt ernst nehmen.

Durch einen unberechtigten Gebrauch der eingetragenen Marken hat der Rechteinhaber – in diesem Fall die Bayrische Motorenwerke AG – weitreichende Ansprüche: auf Unterlassung, Auskunkt, Erstattung anfallender Anwaltskosten und darüber hinaus noch Schadenersatz. Die Höhe der Kosten variieren, da sie vom Gegenstandswert abhängen, der wiederum im vorliegenden Fall eine Höhe von 400.000,00 EUR hat.

BMW AG Abmahnung – wie reagieren?

Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung durch die KLAKA Rechtsanwälte aus München erhalten? Lassen Sie durch unsere angeschlossenen Anwälte umfassend beraten und prüfen, ob eine Verteidigung für Sie Aussicht auf Erfolg hat. Sollte laut der Einschätzung der angeschlossenen Anwälte eine Markenrechtsverletzung vorliegen, wird für Sie versucht, den Schaden so gering wie möglich zu halten.

Die angeschlossenen Anwälte des Verbraucherdienst e.V. haben umfangreiche Erfahrungen mit Abmahnungen aufgrund von Verstößen gegen das Markenrecht und das Urheberrecht. In vielerlei Fällen konnten erfolgreich gerichtlich sowie außergerichtlich Abmahnungen zahlreicher Rechtsanwälte und Kanzleien abgewehrt werden.

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Für Nichtmitglieder ist es und nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz nur erlaubt Fragen allgemeiner Art zu beantworten.

Eine Einzelfallberatung ist uns nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz nur für Mitglieder erlaubt und wird durch kooperierende Rechtsanwälte durchgeführt.

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Markenrecht: Preu Bohlig & Partner Abmahnung für Burberry Ltd.

Aktuell liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner für das Unternehmen Burberry Ltd. aus Großbritannien vor. So wird dem Abgemahnten vorgeworfen, eine Markenrechtsverletzung begangen zu haben. Hier erfahren Sie, wie reagiert werden kann.

Markenrechtsverletzung durch „Burberry Check“ Ähnlichkeit?

Die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner wurden von der Firma Burberry Ltd. beauftragt, um Markenrechtsverletzungen abzumahnen. So wird einem vorliegenden Abmahnschreiben ausgeführt, dass die Mandantin für die Herstellung und den Vertrieb qualitativer Bekleidungsstücke (wie unter anderem Lederwaren, Schuhe, Accessoires) verantwortlich ist, welche mit dem bekannten „Burberry Check“ versehen sind. Zur leichteren Zuordnung sind in der Abmahnung diverse Produkte aus dem Portfolio des Anbieters aufgelistet, um sich selbst ein Bild zu machen.

Der in der Abmahnung erhobene Vorwurf der Rechtsanwälte von Preu Bohlig & Partner: der Abgemahnte soll innerhalb eines eigens betriebenen Online-Shops Produkte angeboten haben, die den markenrechtlich geschützten „Burberry Check“ in nahezu identischer Weise übernehmen.

Was wird von Preu Bohlig & Partner gefordert?

Betroffene können Verkäufer sein, die Stoffe mit dem „Burberry Check“ Muster anbieten. Ausreichend ist wegen der „überragenden Bekanntheit“ die Ähnlichkeit mit der geschützten Unionsmarke, etwaige farbliche Abweichungen spielen da keine nennenswerte Rolle. Sollten die abgemahnten Anbieter ihre Produkte aus dem Ausland beziehen, kann es ein erhöhtes Risiko von Markenfälschungen und Plagiaten kommen – und dies meist nicht bewusst. Der Mandantin Burberry Ltd. steht laut der Abmahnung ein Unterlassungsanspruch zu.

In dem Abmahnschreiben wird die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Eine vorformulierte Fassung ist dem Schreiben bereits beigefügt. Dort sind neben der Unterlassungsverpflichtung und etwaige Vertragsstrafen (bei Wiederholung) aufgeführt. Der Streitwert ist auf 150.000,00 EUR gesetzt. Der Abgemahnte ist laut der Abmahnung zur Auskunftserteilung, Herausgabe und zum Schadensersatz und der Zahlung der Rechtsanwaltskosten verpflichtet.

Markenrechtliche Abmahnung – was tun?

Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung von Preu Bohlig & Partner erhalten? Lassen Sie durch unsere angeschlossenen Anwälte umfassend beraten und prüfen, ob ob eine Verteidigung für Sie Aussicht auf Erfolg hat. Sollte laut der Einschätzung der angeschlossenen Anwälte eine Markenrechtsverletzung vorliegen, wird für Sie versucht, den Schaden so gering wie möglich zu halten.

Die angeschlossenen Anwälte des Verbraucherdienst e.V. haben umfangreiche Erfahrungen mit Abmahnungen aufgrund von Verstößen gegen das Markenrecht und das Urheberrecht. In vielerlei Fällen konnten erfolgreich gerichtlich sowie außergerichtlich Abmahnungen zahlreicher Rechtsanwälte und Kanzleien abgewehrt werden.

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Abmahnung | Marke MO | Preu Bohlig & Partner

Wegen einer markenrechtlichen Verletzung an der Modemarke MO, die durch die Dutta Modevertrieb GmbH vertrieben wird, bearbeitet der Essener Verein eine Abmahnung von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner. Ein Bekleidungsstück der Modemarke MO soll von unserem Mitglied ohne offizielle Zustimmung der Markeninhaberin (Dutta Modevertrieb GmbH) bei Ebay angeboten worden sein. Durch einen Testkauf in dem Onlineshop der Abgemahnten soll die Markenrechtsverletzung an der Marke MO ermittelt und dokumentiert worden sein. Dieser Testkauf führte im Nachhinein zur Anfertigung des Abmahnschreibens durch die Kanzlei Preu Bohlig & Partner.

Ist die Dutta Modevertrieb GmbH die Inhaberin der Marke MO?

Laut dem vorliegenden Schreiben von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner sei die Dutta Modevertrieb GmbH aus Hamburg die Inhaberin der Verwertungsrechte an der Wort-Bild-Marke MO. Bekleidungsstücke mit dem Markennamen MO würden deshalb nur mit Genehmigung der Dutta Modevertrieb GmbH beworben, angeboten oder vertrieben.

Ist die Wort-Bild-Marke MO rechtlich geschützt?

Die Marke MO genieße laut dem Abmahnschreiben einen umfassenden markenrechtlichen Schutz. Die Wort-Bild-Marke ist als DE-Marke 399 39 194 rechtlich geschützt sowie beim Deutschen Patent- und Markenamt gelistet. Durch einen Textkauf über das nicht autorisierte Ebay-Portal unseres Mitglieds hätte die Markeninhaberin festgestellt, dass Kleidungsstücke mit dem Zeichen MO (das klanglich mit der geschützten Marke identisch sei) ohne ihre Zustimmung im Internet verkauft würden. Dem Text der Abmahnung von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner ist ebenfalls zu entnehmen, dass die begangene Markenverletzung einen großen Nachteil für die Markeninhaberin darstelle.

Gegenstandswert über 100.000 Euro für die Marke MO

Die Mandantin der Kanzlei Preu Bohlig & Partner, die Dutta Modevertrieb GmbH, dulde nicht die Verletzung des Markennamens MO. Deshalb fordere diese von dem Angemahnten eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bis zu einer festgelegten Frist. Die Angabe der Erklärung sei unbedingt einzuhalten, da sonst eine gerichtliche Geltendmachung im Eilverfahren wegen der Markenrechtsverletzung drohe. Ebenfalls seien die gesamten Kosten (der Gegenstandswert über 100.000 Euro sowie für den Testkauf) wegen der Inanspruchnahme der Anwälte von Preu Bohlig & Partner zu zahlen.

 

Info-Telefon: 0201 – 176 790

Informationen über Filesharing, Abmahnungen und Urheberrecht:

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