Markenrechtliche Abmahnung für 70 künstliche Fingernägel mit dem Aufdruck der Luxusmarke Gucci
Laut der vorliegendem Schreiben von der Kanzlei Bocklegal (Erstellungsdatum 05.01.2015) habe das Hauptzollamt Essen 70 künstliche Fingernägel beschlagnahmt. Diese sollen Plagiate der Luxusmarke Gucci sein, die ohne Zustimmung der Markeninhaberin in den Verkehr gelangt seien. Die vermuteten Plagiate wurden auf Grund eines sogenannten Grenzbeschlagnahmeantrags der Mandantin Guccio Gucci S.p.A. (Florenz / Italien) vom Zoll konfisziert. Bei den beschlagnahmten künstlichen Fingernägeln soll es sich um Fälschungen der Luxusmarke handeln, die ohne die Zustimmung der Markeninhaberin in den deutschen Einzelhandel gelangen könnten. Da die Kennzeichnungsrechte verletzt würden seien diese nach der aktuellen deutschen Rechtssprechung zu vernichten. Bis zum 13.01.2015 würde die eingeführte Ware vom Hauptzollamt Essen aus dem Verkehr gezogen. Sollte der Vernichtung der Plagiate nicht zugestimmt würde laut dem Schreiben von der Kanzlei Bocklegal eine gerichtliche Geltendmachung des Vernichtungsanspruchs angestrebt. Hierbei würden jedoch erhebliche Kosten wegen der Vernichtung der eingeführten Waren nicht mehr kalkulierbarer Kosten entstehen.
Italienische Firma soll die EU-Marken „Gucci“, „GG-18“ und „grün-rot-grün“ besitzen
Die Luxusfirma aus Italien sei die Inhaberin der auch in Deutschland geschützten EU-Marken „Gucci“ (siehe Bild), „GG-18“ sowie „grün-rot-grün“, die bei der Kennzeichnung der originalen künstlichen Fingernägel (die von der italienischen Luxusfirma autorisiert sind) angewandt werden. Obwohl diese eine international verbreitete Modemarke im Luxuspreissegment ist werden auch Accessoires wie die besagten künstlichen Fingernägel verkauft. Inzwischen bietet die Luxusfirma aus Italien ihre Produkte auch in sogenannten Gucci-Stores unter eigener Regie an. Zwölf dieser Stores sind in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Köln, Hamburg und Kampen auf Sylt angesiedelt. Ebenso verkauft die Firma aus Italien ihre Produkte im autorisierten Einzelhandel und geht aus diesem Grund sehr streng gegen Produktpiraterie vor.
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