Wegen einer markenrechtlichen Verletzung an der Modemarke MO, die durch die Dutta Modevertrieb GmbH vertrieben wird, bearbeitet der Essener Verein eine Abmahnung von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner. Ein Bekleidungsstück der Modemarke MO soll von unserem Mitglied ohne offizielle Zustimmung der Markeninhaberin (Dutta Modevertrieb GmbH) bei Ebay angeboten worden sein. Durch einen Testkauf in dem Onlineshop der Abgemahnten soll die Markenrechtsverletzung an der Marke MO ermittelt und dokumentiert worden sein. Dieser Testkauf führte im Nachhinein zur Anfertigung des Abmahnschreibens durch die Kanzlei Preu Bohlig & Partner.
Ist die Dutta Modevertrieb GmbH die Inhaberin der Marke MO?
Laut dem vorliegenden Schreiben von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner sei die Dutta Modevertrieb GmbH aus Hamburg die Inhaberin der Verwertungsrechte an der Wort-Bild-Marke MO. Bekleidungsstücke mit dem Markennamen MO würden deshalb nur mit Genehmigung der Dutta Modevertrieb GmbH beworben, angeboten oder vertrieben.
Ist die Wort-Bild-Marke MO rechtlich geschützt?
Die Marke MO genieße laut dem Abmahnschreiben einen umfassenden markenrechtlichen Schutz. Die Wort-Bild-Marke ist als DE-Marke 399 39 194 rechtlich geschützt sowie beim Deutschen Patent- und Markenamt gelistet. Durch einen Textkauf über das nicht autorisierte Ebay-Portal unseres Mitglieds hätte die Markeninhaberin festgestellt, dass Kleidungsstücke mit dem Zeichen MO (das klanglich mit der geschützten Marke identisch sei) ohne ihre Zustimmung im Internet verkauft würden. Dem Text der Abmahnung von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner ist ebenfalls zu entnehmen, dass die begangene Markenverletzung einen großen Nachteil für die Markeninhaberin darstelle.
Gegenstandswert über 100.000 Euro für die Marke MO
Die Mandantin der Kanzlei Preu Bohlig & Partner, die Dutta Modevertrieb GmbH, dulde nicht die Verletzung des Markennamens MO. Deshalb fordere diese von dem Angemahnten eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bis zu einer festgelegten Frist. Die Angabe der Erklärung sei unbedingt einzuhalten, da sonst eine gerichtliche Geltendmachung im Eilverfahren wegen der Markenrechtsverletzung drohe. Ebenfalls seien die gesamten Kosten (der Gegenstandswert über 100.000 Euro sowie für den Testkauf) wegen der Inanspruchnahme der Anwälte von Preu Bohlig & Partner zu zahlen.
Info-Telefon: 0201 – 176 790
Informationen über Filesharing, Abmahnungen und Urheberrecht:
Das war es für die Marke MO. Diese Abmahnungen sind inzwischen dermaßen bekannt, dass die Marke inzwischen bundesweit boykotiert wird. Auf die Qualität lohnt es sich ohnehin nicht einzugehen. Der Shitstorm hat begonnen… Es liegt auf der Hand, welchen Zweck die Reservierung von zwei Buchstaben hat, die ca. 90 Dinge bedeuten / abkürzen können. Jetzt geht alles schön nach hinten los!